Familienbetrieb seit 1867

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle unten angeführten Bedingungen gelten mit einer Auftragserteilung als angenommen. Sie sind in beiderseitigem Einverständnis Vertragsbestandteil, sie haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs-oder ähnlichen Bedingungen des Kunden.

1. Vertragsschluss

(1) Voraussetzung für die Lieferung ist eine gut leserliche Bestellung per E-Mail, schriftlich oder per Fax mit vollständiger Angabe von Name, Vorname, Postanschrift, Telefon-Nr. oder E-Mail-Adresse, gewünschtem Liefertermin und ggf. abweichender Lieferadresse. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Preisliste. Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Der Vertrag kommt erst mit der Warenlieferung durch uns verbindlich zustande!

2. Preise, Verpackung und Versand

(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Unsere Preise gelten, sofern nichtausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren.

(2) Verpackungs-und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewichtund dem Versandziel. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen.

(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von dem Lieferanten in den Verpackungskosten berechnet.

(4) Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die

Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

(5) Etwa anfallende Zoll-und sonstige Gebühren trägt der Käufer.

(6) Bedingt durch die frische Herstellung unserer Produkte sollten Sie bei einer Bestellung eine Lieferzeit von ca. 4-8 Produktionstage (Dienstag –Freitag) einplanen.

Bei Bestellungen per Vorkasse beginnt die Frist mit dem Eingang der Zahlung auf unserem Konto.

(7) Den Liefertermin können Sie unter Berücksichtigung der Fristen für Bearbeitung, Herstellung und Versand bei der Bestellung selbst angeben, ansonsten liefern wir sobald als möglich.

Die Lieferung erfolgt schnellstens ab Herstellungsbetrieb per Post, Paketdienst oder Spedition auf Gefahr des Empfängers. Ein bestimmter Liefertermin kann von uns nicht garantiert werden.

Der Zeitpunkt der Zustellung der Sendung liegt allein im Ermessen des jeweiligen Zustellunternehmens. Eine termingerechte Lieferung kann nur auf besonderen Wunsch mit einer Express-Zustellung erfolgen.

(8) Für Lieferverzögerungen die nicht vom Lieferanten zu vertreten sind oder die durch höhere Gewalt, Witterungseinflüsse oder sonstige widrige Umstände eintreten, können keine Ersatzansprüche oder sonstige Rechte geltend gemacht werden.

3. Zahlung

(1) DerRechnungsbetrag wird mit Erstellung der Rechnung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Rechnungsbetrages (Zahlungseingang) muss innerhalb von 10 Tagen erfolgen. Eine Überschreitung der in der Rechnung genannten Zahlungsfrist berechtigt uns,Zinsen in Höhe von   5 % bei Verbrauchern im Sinne der gesetzlichen Reglungen und ansonsten in Höhe von 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen (§288 BGB). Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sowie die Aufrechnung mit Forderungen, soweit diese nicht unbestritten und festgestellt sind, ist unzulässig. Beim Vorliegen berechtigter Gründe oder bei Neukunden können wir Vorauszahlung verlangen.

Die Zahlung hat per Überweisung auf das Konto

Bankverbindung: Volksbank Raiffeisenbank Meißen Großenhain eG

Kto.Nr.:                44 97 63 10 04

BLZ:                     850 950 04

IBAN:DE90 8509 5004 4497 6310 04

BIC:GENODEF1MEI

oder durch vorherige Barzahlung zu erfolgen.

(2) Der Lieferant behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde das akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

(3) Der Lieferant ist berechtigt, etwaige Mahn-und Inkassokosten, Kosten vonRückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechnung zu stellen.

4. Gefahrenübergang

Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

5. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche vom Lieferanten gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten.

6. Rücktritt

(1) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist der Lieferant zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.

(2) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist der Lieferant berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder seine Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Lieferant zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

7. Abnahme

Der Käufer hat die Ware bei der Übergabe durch das Transportunternehmen abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die vom Lieferanten nicht zu vertreten sind, durch das Transportunternehmen nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme, ist der Lieferant berechtigt, dem Käufer den vollständigen Preis zu berechnen. Die Kosten der Rücksendung und andere durch die Nichtabnahme entstehende Kosten trägt der Käufer.

8. Widerrufsrecht

Dem Käufer steht kein Widerrufs-oder Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB zu,

da die Ware schnell verderben kann (§ 312 Abs. 4 Ziff.  1 BGB).

9. Rechte bei Verzug und Mängeln; Haftung

(1) Warenbeanstandungen sind nur innerhalb von 3 Tagen ab Warenempfang unter Vorlage der beanstandeten Ware und der Rechnung bzw. des Kassenzettels möglich. Bei Rücksendung der reklamierten Ware durch ein Transportunternehmen gleich welcher Art sind die Kostender Sendung durch den Kunden auszulegen. Bei Feststellung berechtigter Ansprüche werden diese Kosten von uns ersetzt. Dabei gilt der Grundsatz der Schadens-und Kostenminimierung. Die Annahme jeglicher von uns nicht vorher ausdrücklich genehmigter Nachnahmesendungen wird von uns verweigert und alle damit verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Versenders. Evtl. Transportschäden sind unmittelbar bei der Warenübernahme gegenüber dem Transportunternehmen zu melden und geltend zu machen.

(2) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte allgemeine Verwendung eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

(3) Die Nacherfüllung erfolgt durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Dabei müssen Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.

(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der

Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haften wir uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.

Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits-und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits-und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

(6) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, so ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz stattder Leistungen zustehen.

(7) Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhobenen Ansprüche.

10. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

(1) Erfüllungsort ist Meißen.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist das für Meißen örtlich zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, auch am Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.

(3) Auf unseren Vertag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Datenschutz

Alle zur Vertragsabwicklung notwendigen und dabei anfallenden Kundendaten werden von uns unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenfreie Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre jederzeit widerrufbare Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner wie das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und bei Direktlieferungen vom Hersteller der Hersteller der Ware. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum (Name, Lieferanschrift sowie in Ausnahmefällen zur Abklärung der Anlieferung die Telefonnummer).